Allgemeine Geschäftsbedingungen

Der Dienst „www.getthedance.com“ ist ein Angebot der Yalster Online GmbH, Galileo-Galilei-Str. 7, 55129 Mainz (Geschäftsführer: Dominik Binz, Oliver Bohland), nachfolgend „Betreiber“ genannt. Mit der Anmeldung bei www.getthedance.com erklären Sie (nachfolgend auch „Nutzer“ genannt) sich mit den hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers einverstanden. Sollten Sie mit diesen nicht einverstanden sein, müssen Sie auf eine Anmeldung verzichten.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind wie folgt gegliedert:
A. Allgemeiner Teil
B. Besondere Geschäftsbedingungen Mitgliedschaft
C. Besondere Geschäftsbedingungen Shop
D. Besondere Geschäftsbedingungen Tanzpartnersuche

A. Allgemeiner Teil

1. Gültigkeit
1.1 Für den Geschäftsverkehr zwischen dem Betreiber und dem Nutzer gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Dienste des Betreibers
2.1 Mitgliedschaft: Video Streaming (siehe Teil B dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen)
2.2 Shop: Kauf von Waren (siehe Teil C dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen)
2.3 Tanzpartnersuche: Nutzer Community (siehe Teil D dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen)

3. Zustandekommen der kostenlosen Rahmenvereinbarung und der einzelnen Verträge (Mitgliedschaft, Shop, Tanzpartnersuche)
3.1 Voraussetzung für die Nutzung der Dienste Mitgliedschaft, Shop und Tanzpartnersuche ist der Abschluss einer kostenlosen Rahmenvereinbarung (Bronze Mitgliedschaft) zwischen Nutzer und Betreiber, die durch eine Registrierung des Nutzers beim Betreiber unter Angabe von Benutzername, E-Mail-Adresse und Land durch das Klicken des Registrierungsbuttons unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande kommt.
3.2 Der Betreiber behält sich das Recht vor, eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
3.3 Die Rahmenvereinbarung können sowohl der Nutzer als auch der Betreiber durch entsprechende Erklärung in Textform jederzeit fristlos kündigen, soweit nicht eine eventuell abgeschlossene Mitgliedschaft eine längere Kündigungsfrist vorsieht.
3.4 Beim Shop, d.h. Kauf einer DVD, Blu-ray Disc und/oder eines sonstigen Datenträgers (nachfolgend insgesamt „Medium“ oder „Medien“ genannt), kommt zwischen dem Betreiber und dem Nutzer ein Kaufvertrag, bei der Mitgliedschaft und der Tanzpartnersuche ein Nutzungsvertrag zustande. Zu den Voraussetzungen für den Vertragsschluss bei den einzelnen Verträgen siehe jeweils Ziffer 2. „Vertragsschluss“ in Teil B, C und D.
3.5 Der Betreiber speichert den Vertragstext und sendet dem Nutzer die Bestelldaten durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt der Bestellung zu. Die AGB können jederzeit auch unter https://www.getthedance.com/agb eingesehen werden. Die vergangenen Bestellungen des Nutzers und die Mitgliedschaft können von diesem unter „Mein Get the Dance“ auf der Webseite des Betreibers eingesehen werden.

4 Haftung des Betreibers
4.1 Der Betreiber haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung des Betreibers begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung des Betreibers für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
4.2 Schadensersatzansprüche gegen den Betreiber verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.
4.3 Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit dem Betreiber verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers und/oder mit dem Betreiber verbundene Unternehmen.

5. Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers
5.1 Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die persönlichen Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich und versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen.
5.2 Der Nutzer verpflichtet sich, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
keine Daten hochzuladen bzw. einzustellen, die Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen der Rechteinhaber.
5.3 Die Nichtbeachtung einer der in Ziffer 5.2 genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Rahmenvereinbarung führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer von seinem Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Services nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
5.4 Der Nutzer erklärt sich mit dem Einstellen von eigenen Inhalten und Beiträgen auf der Website des Betreibers damit einverstanden, dass die übermittelten Inhalte ohne Vergütung unbearbeitet oder in bearbeiteter Form dauerhaft auf der Website des Betreibers unter www.getthedance.com oder einer anderen URL wiedergegeben werden.

6. Sicherheit und Kennwortnutzung
Die für die Webseite des Betreibers verwendeten Kennwörter gelten ausschließlich für die persönliche Nutzung. Der Nutzer ist für die sichere Aufbewahrung seines Kennworts verantwortlich. Er wird darauf hingewiesen, dass es aus Sicherheitsgründen ratsam ist, die verwendeten Kennwörter in regelmäßigen Abständen zu ändern.

7. Urheberrecht
Alle vom Betreiber dem Nutzer zur Verfügung gestellten Filme und deren Inhalte unterliegen dem urheberrechtlichen Schutz und sind nur zum privaten, nicht kommerziellen Einsatz durch den Nutzer bestimmt. Eine Vervielfältigung, insbesondere die Herstellung von Kopien sowie Mitschnitten einzelner Filme oder Teilen davon, eine Vermietung und/oder die öffentliche Aufführung sind grundsätzlich nicht gestattet. Werden die Filme bzw. Medien im Rahmen eines Kaufs zur Verfügung gestellt, gilt das vorstehende Vervielfältigungsverbot nicht, wenn der Nutzer die Regelungen des Urheberrechtsgesetzes zu Vervielfältigungen zum privaten und eigenen Gebrauch (§ 53 UrhG) beachtet und keine wirksamen technischen Schutzmaßnahmen im Sinne des Urheberrechtsgesetzes (§§ 95 a ff. UrhG) umgeht.

8. Nutzungsrechte
Soweit der Nutzer nicht im Wege des Kaufs im Shop (vgl. Teil C dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) das Eigentum an einem im Shop angebotenen Medium erwirbt, räumt der Betreiber dem Nutzer unter folgenden Voraussetzungen und unter Berücksichtigung der Sonderregelungen für die Mitgliedschaft (Teil B dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) ein nicht-ausschließliches und nicht-unterlizenzierbares beschränktes Nutzungsrecht an den Filmen bzw. Medien zur Vorführung oder anderweitigen Zugänglichmachung ein:
8.1 Das Nutzungsrecht beschränkt sich auf Vorführungen im privaten Bereich für nicht gewerbliche Zwecke. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, den Film öffentlich vorzuführen beziehungsweise zugänglich zu machen, zu senden, oder in anderer Weise in Umlauf zu bringen.
8.2 Jede Nutzung der Filme bzw. Medien, die über die vorstehende Nutzungserlaubnis unter Berücksichtigung der Sonderregelungen für die Mitgliedschaft in Teil B dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinausgeht, stellt nach geltendem Recht eine Urheberrechtsverletzung dar und ist deshalb untersagt.

9. Preise und Versandkosten
9.1 Alle Preise und Kosten, die auf der Website des Betreibers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
9.2 Die aktuellen Preise, Versandkosten und Konditionen werden dem Nutzer auf der in der Preisliste, bei den Angaben zu den einzelnen Filmen bzw. Medien und im jeweiligen Bestellformular zugänglich gemacht.
9.3 Der Betreiber ist berechtigt, die Preise, Versandkosten und Konditionen für seine Dienste einmal jährlich anzupassen, soweit sich die Kostenfaktoren auf seiner Seite (z.B. durch erhöhte Transport-/Portokosten, Anhebungen der Medienbeschaffungskosten, gestiegene Lohnkosten, etc.) verändern bzw. erhöhen. Der Betreiber wird solche Änderungen mit einem Vorlauf von mindestens einem Monat auf der jeweiligen Website in der Preisliste veröffentlichen, so dass der Nutzer hierüber informiert wird, bevor er einen Dienst in Anspruch nimmt. Verlängert sich der Dienst Verleih per Post aufgrund entsprechender Vereinbarung automatisch, tritt die Preisänderung im Anschluss an die auch hier erfolgende Ankündigung automatisch in Kraft, wobei dem Nutzer unbenommen bleibt, den Dienst zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisänderung zu kündigen.

10. Zahlungsmodalitäten
10.1 Der Nutzer kann die Zahlung per Lastschrifteinzug (nur in Deutschland), einer akzeptierten Kreditkarte und/oder einer anderen vom Betreiber akzeptierten Zahlungsmethode vornehmen.
10.2 Der Nutzer kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
10.3 Fällige Beträge werden nach vereinbarter Zahlungsart vom Bankkonto, der Kreditkarte oder einem anderen Konto des Nutzers (im Rahmen der vom Betreiber angebotenen Zahlungsarten) abgebucht. Zu diesem Zweck teilt der Nutzer dem Betreiber seine Kontoverbindung, seine Kreditkartendaten oder ein anderes auf ihn lautendes Konto (im Rahmen der vom Betreiber angebotenen Zahlungsarten) mit und erteilt dem Betreiber ausdrücklich und widerruflich eine Einzugsermächtigung für die fälligen Beträge. Sofern das Kundenkonto des Nutzers einen positiven Saldo ausweist, erfolgt zunächst eine Verrechnung fälliger Beträge mit dem Guthaben auf dem Kundenkonto, sofern nicht im Bestellformular anderweitig ausgewiesen. Guthaben aus Promotion-Aktionen unterliegen Beschränkungen.
10.4 Die Kosten etwaiger vom Nutzer zu vertretender Rücklastschriften oder fehlgeschlagener Buchungen sowie daraus resultierende interne Gebühren von 8,00 Euro pro Vorfall trägt der Nutzer. Dieser Betrag erhöht sich bei Kreditkartenzahlungen auf 25,00 Euro pro Vorfall (Chargeback/Rücklastschrift der Kreditkarte), sofern der Buchung vom Kreditkartenunternehmen widersprochen oder die Zahlung aus sonstigen Gründen zurückgebucht wird. Dem Nutzer bleibt jeweils der Nachweis möglich, dass ein geringerer oder gar kein Aufwand oder Schaden entstanden ist.

11. Online-Streitbeilegung gem. Art. 14 Abs. 1 der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (ODR-VO)
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Im Rahmen unserer allgemeinen Informationspflicht gem. § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) weisen wir Sie darauf hin, dass die Yalster Online GmbH nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnimmt und auch nicht dazu verpflichtet ist.

12. Sonstiges
12.1 Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, sofern für den Nutzer hierdurch keine Nachteile entstehen.
12.2 Für die Beziehungen zwischen dem Betreiber und dem Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

B. Ergänzende Geschäftsbedingungen Mitgliedschaft

1. Leistungsumfang
1.1 Der Betreiber stellt dem Nutzer im Rahmen einer Mitgliedschaft Medieninhalte wie z.B. Videos, Musik, Bilder usw. codiert und verschlüsselt zum Streaming und/oder  Download bereit. Unter "Streaming" im Sinne dieser ergänzenden Geschäftsbedingungen ist dabei die mit der Übermittlung zeitgleiche und unveränderte Nutzung durch den Nutzer zu verstehen, bei der keine dauerhafte Kopie auf dem Endgerät des Nutzers erstellt wird. Unter "Download" ist die (Zwischen-) Speicherung zur späteren oder zeitgleich mit der Übertragung erfolgenden Nutzung auf dem Computer oder einem anderen Endgerät des Nutzers zu verstehen. Für den Fall des Datenverlustes nach Abschluss des Download-Vorgangs o.ä. hat der Nutzer keine Ansprüche gegenüber dem Betreiber, soweit der Betreiber den Datenverlust nicht zu vertreten hat.
1.2 Die vom Betreiber dem Nutzer zur Verfügung gestellten Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. Dem Nutzer wird mit Abschluss der Mitgliedschaft lediglich das nicht-ausschließliche, entgeltliche oder unentgeltliche (wie in der Beschreibung des Inhalts angegeben) nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare und räumlich auf die Bundesrepublik Deutschland, Österreich und die Schweiz beschränkte Nutzungsrecht eingeräumt, die Inhalte innerhalb der vertraglich vorgesehenen Grenzen (Streaming und/oder Download, Einzelabruf und/oder Abonnement, zeitlich befristet und/oder zeitlich unbefristet, vgl. Ziffern 1.2.1, 1.2.2) zur Vorführung im nicht-öffentlichen Bereich für nicht gewerbliche Zwecke unter Berücksichtigung der übrigen Bestimmungen des Vertragsverhältnisses zu nutzen.
1.2.1 Zeitlich befristete Nutzung (Streaming)
Beim Erwerb von Inhalten zur zeitlich befristeten Nutzung gelten - unbeschadet Ziffer 1.2 - die folgenden Nutzungsbedingungen:
Bei Abschluss einer Mitgliedschaft kann der Nutzer die in dem jeweiligen Paket enthaltenen Inhalte während der jeweiligen Nutzungsperiode der Mitgliedschaft beliebig häufig im Wege des Streamings abrufen. Der Betreiber kann dem Nutzer während der Laufzeit einer Mitgliedschaft nach eigenem Ermessen einen Rabatt auf weitere Inhalte des Dienstes (Shop-Aktionen, Mehrwertdienste, usw.) einräumen.
1.2.2 Zeitlich unbefristete Nutzung (Download to Own - DTO)
Beim Erwerb von Inhalten zur zeitlich unbefristeten Nutzung gelten - unbeschadet Ziffer 1.2 - die folgenden Nutzungsbedingungen:
Der Betreiber räumt dem Nutzer das Nutzungsrecht ein, den entsprechenden Inhalt auf die Festplatte eines seiner Endgeräte im Wege des Downloads dauerhaft zu speichern und die gespeicherte Kopie beliebig oft wiederzugeben. Beim Download ist die Nutzung des erworbenen Inhalts jeweils nur auf dem Endgerät zulässig, auf das der Inhalt originär heruntergeladen wurde. Sofern der Nutzer den Inhalt auf einem seiner anderen Endgerät nutzen möchte, kann er den Inhalt unter seinem Account erneut herunterladen.
1.3 Das Streaming und/oder der Download von Inhalten dürfen nur vom Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, Österreich und der Schweiz aus erfolgen.
1.4 Der Nutzer erhält keine weitergehenden Nutzungsrechte. Er ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte in irgendeiner Weise zu bearbeiten oder zu verändern, außerhalb der Grenzen von Ziffer 1.2 Kopien von den Inhalten anzufertigen, die Inhalte Dritten zur Verfügung zu stellen oder öffentlich zugänglich zu machen, Inhalte auf physische Träger zu kopieren (zu "brennen") und/oder auf tragbare Abspielgeräte zu kopieren oder zu übertragen.
1.5 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf einen bestimmten Inhalt im Rahmen des nach dem Typ der Inhalte abstrakt beschriebenen Mitgliedschaft, es sei denn, der Betreiber hat dem Nutzer einen bestimmten Inhalt konkret zugesagt. Der Betreiber behält sich vor, das Portfolio, die jeweilige Preis- und Leistungsbeschreibung und die Realisierung des technischen Abrufs zu ändern (z. B. durch Aktualisierung des Inhaltbestandes), wenn dies durch triftige Gründe erforderlich wird, der Nutzer durch die Änderung objektiv nicht wesentlich schlechter gestellt wird und die Änderung für den Nutzer zumutbar ist. Als triftige Gründe gelten z.B. Leistungsänderungen von Lizenzgebern oder Vertragspartnern des Betreibers, sowie die Anpassung der Dienste an technische Neuerungen. Soweit eine andere technische Realisierung Einfluss auf die notwendigen Systemvoraussetzungen des Nutzers haben sollte, wird der Betreiber den Nutzer hierüber informieren.
1.6. Die jeweils aktuelle Preis- und Leistungsübersicht ist auf dem Dienst einzusehen.

2. Besondere Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers
2.1 Die Inanspruchnahme des Dienstes setzt eine Internetverbindung des Nutzers bei einem beliebigen Anbieter voraus. Es werden ein Breitbandinternetanschluss (mindestens 1 Mbits/s) und ein Flatratetarif ausdrücklich empfohlen. Bandbreiten unterhalb dieser Empfehlung erlauben die Nutzung des Dienstes nur mit erheblichen Qualitätsverlusten. Je nach benutzter Internet-Verbindung können abhängig von Anbieter und Tarif, insbesondere bei Zeit- oder Volumentarifen, bei der Nutzung des Dienstes erhebliche Mehrkosten entstehen, die vom Nutzer zu tragen sind. Es obliegt dem Nutzer, sich über ggf. entstehende Mehrkosten zu informieren und dafür Sorge zu tragen, dass sein Endgerät die jeweiligen technischen Systemvoraussetzungen, insbesondere zum Download von Inhalten (z.B. Softwareversion, Downloadmanager), erfüllt.
2.2 Der Nutzer beantwortet die bei der Registrierung abgefragten Angaben wahrheitsgemäß und ist für die richtige Eingabe seiner Daten verantwortlich. Änderungen dieser Daten sind unverzüglich durch den Nutzer selbst, sofern dies möglich ist, online unter "Mein Get the Dance" oder via E-Mail  vorzunehmen oder dem Betreiber schriftlich mitzuteilen.
2.3 Der Nutzer darf den Dienst nicht missbräuchlich nutzen; insbesondere darf er
a) den zum Entschlüsseln und Abspielen des Inhalts übermittelten digitalen Schlüssel nur zu diesem Zweck verwenden und ihn nicht manipulieren.
b) den abgerufenen Inhalt ausschließlich für Vorführungen im nicht öffentlichen Bereich für nichtgewerbliche Zwecke nutzen.
c) den abgerufenen Inhalt nicht öffentlich vorführen, öffentlich zugänglich machen, außerhalb der Grenzen von Ziffer 1.2 permanent und/oder lokal speichern, senden, bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten, vertreiben, öffentlich wiedergeben, bewerben, derartige Nutzungen unterstützen oder ihn sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zwecks in irgendeiner Form nutzen.
d) den abgerufenen Inhalt nur unter Beachtung des nationalen und internationalen Urheberrechts im Rahmen der eingeräumten Nutzungsrechte nutzen und den Inhalt nicht vervielfältigen.
e) Urheber- und Schutzrechtsvermerke für den Inhalt nicht entfernen oder verändern. Der Nutzer hat den Inhalt vor jeglicher Nutzung durch Nichtberechtigte und vor sonstigem Missbrauch zu schützen.
f) Kindern oder Jugendlichen nur solche Inhalte vorführen, vorführen lassen oder in anderer Weise zugänglich machen, die für die jeweilige Altersgruppe freigegeben sind.
Der Betreiber behält sich eine straf- und zivilrechtliche Verfolgung von Missbrauchsfällen ausdrücklich vor.
2.5 Sofern der Betreiber dem Nutzer einen Testzeitraum zur Nutzung des Dienstes anbietet, steht dieser Testzeitraum dem Nutzer nur einmal zu.
2.6 Der Nutzer haftet gegenüber dem Betreiber für Schäden, Kosten und Aufwendungen, die durch schuldhafte Verstöße des Nutzers gegen die sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber und dem Nutzer, insbesondere der sich aus Ziffer 4 ergebenden Pflichten, entstehen und stellt den Betreiber von hierdurch entstehenden Ansprüchen Dritter frei.
2.7 Im Falle einer erheblichen Pflichtverletzung des Nutzers sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine erhebliche Pflichtverletzung ist der Betreiber berechtigt, die jeweilige Leistung oder die Verfügbarkeit der Funktionalität, auf die sich die Verletzung bezieht, zurückzubehalten, indem der Betreiber sie für den Nutzer sperrt. Der Betreiber wird die Leistung unverzüglich wieder aufnehmen, wenn sich herausstellt, dass die Verdachtsmomente unbegründet waren und eine erhebliche Pflichtverletzung des Nutzers nicht vorliegt. Der Betreiber stellt dabei sicher, dass der Nutzer die vereinbarte Leistung entsprechend der Vereinbarung im Nutzungsvertrag nutzen kann. Das Recht des Betreibers zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ziffer 7.3 bleibt unberührt.

3. Zahlungsbedingungen
3.1 Der Nutzer verpflichtet sich, das jeweilige Nutzungsentgelt für einen kostenpflichtigen Dienst nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen zu zahlen. Das Nutzungsentgelt wird mit Bereitstellung der Leistung sofort fällig, soweit nicht nachfolgend etwas Abweichendes geregelt ist.
3.2 Im Falle eines Mitgliedschafts-Paketes werden die Zahlungen im Voraus für den gewählten Zeitraum in Rechnung gestellt und sind sofort fällig, sofern nicht in der Rechnung etwas Abweichendes geregelt ist. Der erste Abrechnungszeitraum beginnt am Tag des Vertragsschlusses und endet am gleichen Tag des folgenden Abrechnungszeitraums (z.B. 15. März bis 15. September).
3.3 Die Zahlung der Entgelte kann ausschließlich durch Kreditkarte oder durch andere durch den Betreiber zugelassene Zahlungsmittel erfolgen.
3.4 Ein Aufrechnungsrecht steht dem Nutzer nur zu, soweit seine Gegenforderung gegenüber dem Betreiber rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist. Das Zurückbehaltungsrecht, insbesondere die Einrede des nicht erfüllten Vertrages, bleibt unberührt.
3.5 Im Falle des Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Regelungen. Bei Sperrung aufgrund von erheblichen Pflichtverletzungen gemäß Ziffer 2.7 bestehen die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges fort.
3.6 Die Zahlungspflicht des Nutzers besteht auch für Nutzungsentgelte, die dadurch entstanden sind, dass Dritte befugt oder unbefugt Inhaltabrufe über den Anschluss des Nutzers oder unter Verwendung der Passwörter des Nutzers genutzt haben, sofern der Nutzer die Nutzung zu vertreten hat.

4. Technischer Betrieb
4.1 Der Betreiber gewährleistet eine Erreichbarkeit des Dienstes von 95% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Dienst aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die der Betreiber nicht zu vertreten hat, sowie aufgrund von Wartungsarbeiten in angemessenem Umfang über das Internet nicht zu erreichen ist.
4.2 Der Betreiber kann den Zugang und die Erreichbarkeit nach Ziffer 4.1 beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten, die Interoperabilität der Dienste oder der Datenschutz dies erfordern

5. Jugendschutz
Alle Videoinhalte des Dienstes sind „Lehrprogramm gemäß §14 JuSchG“.
 
6. Laufzeit und Beendigung der Verträge
6.1 Der Rahmenvereinbarung kann von beiden Seiten jederzeit zum Monatsende gekündigt werden. Für den Fall, dass ein Nutzungsvertrag über ein Mitgliedschafts-Paket geschlossen wurde, kann die Rahmenvereinbarung ausschließlich zusammen mit dem jeweiligen Nutzungsvertrag gekündigt werden.
6.2 Der Nutzungsvertrag über ein Mitgliedschafts-Paket hat die in der jeweiligen Leistungsbeschreibung bestimmte Laufzeit und endet automatisch nach der in der Leistungsbeschreibung angegebenen Laufzeit.
6.3 Beiden Parteien bleibt das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund vorbehalten.
6.4 Für den Fall einer vom Betreiber ausgesprochenen Kündigung aus einem vom Nutzer zu vertretenden wichtigen Grund ist der Betreiber berechtigt, einen Betrag in Höhe von 75 % (fünfundsiebzig Prozent) des Nutzungsentgelts für den nach der Kündigung noch verbleibenden Anteil des laufenden Zeitraumes zu verlangen, falls der Nutzer nicht nachweist, dass dem Betreiber überhaupt kein Schaden entstanden ist oder der tatsächliche Schaden wesentlich niedriger ist als dieser Betrag. Dem Betreiber ist der Nachweis gestattet, dass der tatsächliche Schaden höher ist als dieser Betrag.

7. Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der unerlaubten Vervielfältigung (Anti-Piraterie)
7.1 Die im Dienst erhältlichen Inhalte sind rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. Der Betreiber ist verpflichtet, zur Bekämpfung der unerlaubten Vervielfältigung (Piraterie) mit den Künstlern und anderen Rechteinhabern zusammenzuarbeiten, vgl. die europäische Charta für die Entwicklung und Einführung von Film Online.
7.2 Das unerlaubte Weitergeben von Inhalten über ein Peer-to-Peer Netzwerk, beispielsweise das unerlaubte Posting, Zugänglichmachen, Hochladen, Herunterladen oder anderweitige Vertreiben von Inhalten und/oder die Unterstützung solcher Handlungen ist ausdrücklich verboten und kann zu einer außerordentlichen Kündigung des Vertrages führen.
7.3 Besteht für den Betreiber, insbesondere aufgrund einer Abmahnung oder Benachrichtigung durch einen Inhaber von Schutzrechten, ein hinreichender Verdacht, dass der Nutzer im Rahmen der Benutzung des Dienstes und/oder anderer Dienste des Betreibers die Rechte Dritter verletzt (z.B. rechtswidriges Angebot geschützter Inhalte im Internet in "Tauschbörsen", p2p-Netzwerken, auf Datenträgern, Verletzung des Digital Right Managements-Systems, auch durch Entfernung von Schutzrechtshinweisen, usw.), ist der Betreiber berechtigt, den Nutzer einfach oder mehrfach zu verwarnen und jedenfalls im Wiederholungsfalle den Zugang des Nutzers auch vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Ziffer 2.7 bleibt unberührt.
 
8. Widerrufsrecht
Bei Abschluss eines kostenpflichtigen Nutzungsvertrags (Mitgliedschaft) steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu:
8.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Yalster Online GmbH, Galileo-Galilei-Str. 7, 55129 Mainz, Telefon 06131 / 553938-0, Telefax 06131 / 553938-10, E-Mail info@yalster.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
8.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
8.3 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

C. Ergänzende Geschäftsbedingungen Shop

1. Geltungsbereich
1.1 Diese ergänzenden Geschäftsbedingungen der Yalster Online GmbH (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser ergänzenden Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser ergänzenden Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail, postalisch oder per Online-Kontaktformular gegenüber dem Verkäufer abgeben.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3. Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
3.2 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Yalster Online GmbH, Galileo-Galilei-Str. 7, 55129 Mainz, Deutschland, Tel.: 06131-553938-0, Fax: 06131-553938-10, E-Mail: info@yalster.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Allgemeine Hinweise
1) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2) Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an uns zurück.
3) Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
5.3 Selbstabholungen sind aus logistischen Gründen nicht möglich.

6. Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
8. Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

9. Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

D. Ergänzende Geschäftsbedingungen Tanzpartnersuche (Nutzer Community)

1. Geltungsbereich
1.1 Die nachfolgenden ergänzenden Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen unter denen der Dienst Tanzpartnersuche von den Nutzern in Anspruch genommen werden kann.
1.2 Mit der Registrierung stimmen Sie diesen ergänzenden Geschäftsbedingungen ausdrücklich zu. Der Betreiber behält sich ausdrücklich das Recht vor, die ergänzenden Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer werden hierüber an geeigneter Stelle informiert. Der Nutzer akzeptiert solche Änderungen mit Einloggen oder Registrierung.
2. Dienstleistungen
2.1 Der Dienst ist eine multimediale Plattform, die es den Nutzern ermöglichen will, eigene Inhalte einzustellen und zu veröffentlichen, sich mit anderen hierüber auszutauschen und die Inhalte mit einer breiten und offenen Community zu teilen. Die Dienste beinhalten u.a. die Möglichkeit, unterschiedliche Inhalte der Nutzer, wie Videos, Bilder oder Texte, einzustellen sowie andere Inhalte von Nutzern zu bewerten, zu kommentieren oder an Votings teilzunehmen. Weiterhin besteht die Möglichkeit, mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten und nach Inhalten zu suchen.
2.2 Der Betreiber respektiert das geistige Eigentum Dritter, die Integrität der Persönlichkeit sowie die Wahrung der Persönlichkeitssphäre, insbesondere der in den Inhalten dargestellten Personen, und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun. Vor allem werden die Nutzer keine Musikrechte, Persönlichkeitsrechte oder Urheberrechte verletzen.
3.2 Sämtliche Dienstleistungen, die den Nutzern angeboten werden, sind ausschließlich für den privaten und nicht kommerziellen Gebrauch bestimmt.

4. Speicherung der Inhalte, Verantwortlichkeit und Verbotene Inhalte
4.1 Der Betreiber stellt den Nutzern Speicherplatz für die von ihnen eingestellten Inhalte, insbesondere Bilder, Videos und Texte, zur Verfügung.
4.2 Der Nutzer ist alleine für die von ihm hochgeladenen Inhalte verantwortlich. Daher versichert er, dass es sich bei den Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten verfügen kann (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte). Auch versichert der Nutzer, dass die von ihm auf dem Dienst und insbesondere auf dem Speicherplatz eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen Inhalte nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend, anstößig, pornographisch oder sonst wie jugendgefährdend sein.
4.3 Ebenfalls ist es den Nutzern untersagt Inhalte einzustellen, die kommerzielle Interessen verfolgen (insbesondere Spamming), politische oder weltanschauliche Anschauungen verbreiten oder dafür werben sollen (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder die sonst wie eine politische oder weltanschauliche Zielsetzung haben (wie z.B. Unterschriftenaktionen, Aufrufe zu Meinungsäußerungen, Versammlungen etc.).
4.4 Der Nutzer ist weiterhin dafür verantwortlich, dass die von ihm auf dem Speicherplatz oder sonst wie eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojaner oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand des Dienstes oder die Websiten der Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.
4.5 Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte, die gegen die in diesen aufgeführten Bedingungen verstoßen, nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu entfernen. Der Nutzer hat gegenüber dem Betreiber keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt der Betreiber berechtigt, den Nutzer von einer zukünftigen Nutzung der Dienstleistungen auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.

5. Dauer der Nutzungsberechtigung
5.1. In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist der Betreiber berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte.
5.2 Ungeachtet des Vorstehenden ist der Betreiber berechtigt die angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jeder Zeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Nutzers.

6. Rechteeinräumung
6.1 Der Nutzer gestattet dem Betreiber die eingestellten Inhalte für die Erbringung der Dienstleistungen zu nutzen und räumt dem Betreiber die hierfür erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte über den Dienst oder gegebenenfalls andere Medien weltweit öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und auf Dritte zu übertragen.
6.2 Der Betreiber ist weiter berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten sowie unter ihrer Verwendung, Werbung zu schalten und/oder andere Promotion Maßnahmen durchzuführen. Der Nutzer erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden.
6.3 Da es sich bei dem Dienst teilweise um eine offene Community handelt, stimmt der Nutzer ausdrücklich zu, dass Dritte berechtigt sind, von außen auf die Inhalte zu verlinken oder sonst wie hinzuweisen. Auch bedingt der Zweck der Community, dass Inhalte für Dritte frei verfügbar sind und insbesondere von Dritten für eigene Zwecke genutzt werden können. Der Nutzer räumt dem Betreiber das Recht zur Sublizenzierung und Übertragung der eingeräumten Nutzungsrechte an den Inhalten ein. Der Betreiber beansprucht dabei keine Inhaberschaft an diesen Inhalten. Vielmehr ist der Nutzer alleinverantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte.
6.4 Der Nutzer gestattet dem Betreiber weiterhin, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.
6.5 Die von dem Nutzer an den Betreiber eingeräumten Rechte erlöschen mit Beendigung der Mitgliedschaft oder mit Herausnahme der Inhalte aus dem Angebot des Dienstes.
6.6 Der Nutzer garantiert gegenüber dem Betreiber, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter, gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen und stellt den Betreiber, deren verbundene Unternehmen sowie die Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers oder mit dem Betreiber verbundenen Unternehmen auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber dem Betreiber geltend machen, die von dem Nutzer bei dem Dienst eingestellten Inhalte verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
6.7 Der Betreiber gestattet dem Nutzer während seiner Mitgliedschaft, die von dem Betreiber angebotenen Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen und räumt dem Nutzer hierzu die einfachen und nicht übertragbaren Rechte zur Nutzung ein.

7. Verfügbarkeit der Dienstleistungen
7.1 Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Betreiber im Hinblick auf den von ihm angebotenen Dienstleistungen selber keine Garantie oder Gewähr für deren Verfügbarkeit übernimmt. Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor die angebotenen Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken.
7.2 Der Betreiber übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen werden können

Stand: 02.05.2017